Rundfunkgebühr soll ab 2021 ansteigen – Radio und Fernseher werden teurer!
Die Ministerpräsidentenkonferenz, die am 12. März in Berlin tagte, konnte sich zwar nicht auf einheitliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus festlegen. Große Einigkeit herrschte hingegen bei der Erhöhung der GEZ-Gebühren: Die Rundfunkgebühr soll ab 2021 ansteigen.1
Was soll sich bei den Rundfunkgebühren ab 2021 ändern?
Knapp einen Euro, genauer 86 Cent, soll jeder Haushalt für ARD, ZDF und Deutschlandradio voraussichtlich schon ab dem 1. Januar 2021 mehr bezahlen. Das ist für viele Beobachter ein massiver Anstieg. Der monatliche Betrag liegt dann bei 18,36 Euro. Jährlich belaufen sich die Mehrkosten für die Gebührenzahler auf 10,32 Euro.
Ein Anstieg der Beiträge ist für viele Verbraucher ein rotes Tuch. Warum es nötig ist, dass die GEZ-Gebühren erhöht werden, hat verschiedene Gründe. So erläuterte beispielsweise Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, dass die Rundfunkgebühr seit elf Jahren nicht mehr erhöht worden sei. Da die Landesregierungen von den Rundfunkanstalten große Sparmaßnahmen eingefordert hätten, litten die Sender an einer Finanzlücke von 1,5 Milliarden Euro. Zudem stünden diese wegen der Digitalisierung vor „großen Herausforderungen“. Für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. So kommen pro Jahr rund 8 Milliarden Euro aus den Einnahmen der Beiträge zusammen. Es sei aus der Sicht der Ministerpräsidenten und Landesrundfunkanstalten notwendig, dass die GEZ-Gebühren steigen, um auch weiterhin ein hohes Maß an Qualität bei Information und Bildung zu sichern, so lauten im Wesentlichen die Argumente, warum die Rundfunkgebühr ab 2021 ansteigen sollen.
Wer kann sich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen?
Einkommensschwache Menschen haben die Möglichkeit sich von den GEZ-Gebühren befreien zu lassen. Bezieht eine Person z.B.
- Bafög,
- Arbeitslosengeld II,
- Altersgrundsicherung,
- Sozial- oder
- Blindenhilfe
kann eine Befreiung von der GEZ-Gebühr beantragt werden. Geringverdiener, die keine staatliche Unterstützung erhalten, können in bestimmten Fällen Härtefallregelungen geltend machen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Müssen Sie Rundfunkgebühren für Ihre Zweitwohnung zahlen?
Ehepaare, Lebenspartner und andere Personen mit Zweitwohnsitz können für ihre Nebenwohnung auf der Webseite des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ein Formular zur Befreiung des Zweitwohnsitzes von der Rundfunkgebühr ausfüllen. Auf diese Weise ist die Nachricht „Rundfunkgebühr soll ab 2021 ansteigen“ nicht doppelt belastend.
Was sagt das Grundgesetz zur GEZ-Erhöhung?
Viele fragen sich, warum sie diesen Beitrag zahlen müssen. Für die allermeisten Verbraucher ist eine Befreiung tatsächlich ausgeschlossen, weswegen der Rundfunkbeitrag als „Zwangsabgabe“ wahrgenommen wird. So führte die Meldung, dass die Rundfunkgebühren ab 2021 erhöht werden sollen, bereits zu Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Diese haben jedoch nicht zu der gewünschten Freiwilligkeit bei Konsum und Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio geführt. Das höchste Gericht urteilte zugunsten der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, da diese mit dem „Informations-und Bildungsauftrag“ eine wichtige gesellschaftliche Funktion erfüllten.
Welche Strafen erwartet Sie, wenn Sie die GEZ-Gebühren nicht bezahlen?
Die Bußgelder für „Schwarzseher“ können 5-1000 Euro betragen. Außerdem kann es sein, dass für den unangemeldeten Zeitraum nachgezahlt werden muss. Da die Meldebehörden verpflichtet sind, dem Beitragsservice Auskunft über die in einer Wohnung gemeldeten Personen zu erteilen, wird man früher oder später entdeckt. Sollten Sie es aktuell nicht bezahlen können, kann in manchen Situationen auch ein Sofortkredit zur Überbrückung helfen.
Wenn die GEZ-Gebühren steigen, ist das vergleichbar mit einer Steuererhöhung. Die gefällt wohl auch niemandem. Zahlen muss man trotzdem. Dass mithilfe der Beiträge auch Übertragungen von Sportveranstaltungen finanziert werden, tröstet in Zeiten der Corona-Krise kaum jemanden, wenn diese Events gar nicht stattfinden.
Gut zu wissen über GEZ-Gebühren in anderen Ländern
Wer also keine Bedürftigkeit nachweisen kann, muss wohl oder übel die GEZ-Gebühren zahlen und darauf hoffen, dass erst einmal nicht weiter an der Beitragsschraube gedreht wird.
Schließlich sind die Rundfunkgebühren in vielen europäischen Ländern sogar noch höher als in Deutschland. Spitzenreiter ist die Schweiz mit jährlich 384 Euro, gefolgt von Norwegen mit 345 Euro, Dänemark 324 Euro, Finnland 252 Euro und Schweden mit 239 Euro.
Zahlungsmodelle können unterschiedlich ausfallen. In Portugal ist die Rundfunkgebühr Teil der Stromrechnung, die Sender der USA finanzieren sich aus Spenden. Ob aber eine erzwungene und dabei stetig steigende Rundfunkgebühr langfristig akzeptiert werden wird, hängt möglicherweise mehr von den tatsächlich angebotenen Mehrwerten als von der Höhe der Gebühr ab. Wenn die Rundfunkgebühren steigen, sollte das Fernsehprogramm auch zu mehr Qualität führen, wollen diese beim Verbraucher nicht auf Widerstand stoßen.
1 Beitrag auf merkur.de „Erhöhung des Rundfunkbeitrags beschlossen: So viel müssen Sie ab 2021 zahlen“ (Stand: 13.03.2020)
Ich heiße Quang Lam und arbeite bei der Hegner & Möller GmbH als Marketing Director. Ich interessiere mich sehr stark für die Themen Finanzen und Sport. In meiner Freizeit gehe ich gerne laufen und betreibe auch einen Laufblog. Ich schreibe für den creditSUN Blog nur über die Themen, die mich auch wirklich interessieren.
