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Was macht eigentlich die EZB? – Aufgaben und Funktionen der europäischen Zentralbank

EZB

Von der EZB hört man nicht nur zu Zeiten von Finanzkrisen und Rettungsschirmen immer wieder in den Medien. Jedes Mal wenn es um Themen rund um die Wirtschaft oder Währung der Europäischen Union geht, ist die Europäische Zentralbank bzw. die European Central Bank (ECB) dabei ein Begriff. Welche Rolle sie dabei genau spielt, welches ihre Aufgaben sind und wie sich das auf unser tägliches Leben auswirkt, soll im folgenden Text erklärt werden.

Was ist die EZB?

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Organ der europäischen Union (seit 2007 durch den Vertrag von Lissabon formal) und Zentralbank der EU-Mitgliedstaaten mit Sitz in Frankfurt am Main. Sie ist politisch unabhängig und ist als einzige Institution berechtigt, Banknoten auszugeben. Den Mitgliedern des Europäischen Parlaments ist sie rechenschaftspflichtig. Gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken (NZB) bildet die EZB das Europäische System für Zentralbanken (ESZB). Im Zuge der europäischen Schuldenkrise ist die European Central Bank (ECB) inzwischen zur zentralen Bankenaufsichtsbehörde Europas geworden. Die Europäische Zentralbank wurde 1998 gegründet. Ihre Ziele sind im Maastrichter Vertrag von 1992 fest gelegt.

Die European Central Bank besteht aus dem Präsidenten, der die Rolle als Repräsentant wahrnimmt (seit 2011 Mario Draghi), einem EZB-Rat, welcher das wichtigste Entscheidungsgremium darstellt, einem Direktorium und einem erweiterten Rat.

Der EZB-Rat setzt sich aus den Präsidenten aller Landeszentralbanken und dem Direktorium zusammen. Das Direktorium besteht aus:

  • einem Präsidenten,
  • dem Vizepräsidenten und
  • vier durch die Staats- und Regierungschefs auf acht Jahre ernannten Mitgliedern.

Das Direktorium ist zuständig für die Überwachung der Tagesgeschäfte. Zum erweiterten Rat gehören der Präsident, der Vizepräsident und sämtliche Präsidenten aller Landeszentralbanken. Ihre Aufgabe beinhaltet die Beratung und Koordination.

Welche Funktionen hat die EZB?

Europäische ZentralbankDie Funktionen der europäischen Zentralbank ergeben sich aus Artikel 282 ff. des AEU-Vertrags (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Die Satzung selber ist als Protokoll 4 im AEU-Vertrag angehängt.

Zur wichtigsten Funktion der Europäischen Zentralbank gehört insbesondere gemäß Artikel 127, Absatz 1 die Garantie der Preisstabilität des Euros. Weitere Aufgaben sind:

  • die Verwaltung der Währung und Währungsreserven,
  • Devisengeschäfte (Devisenmarktinterventionen und Geschäfte),
  • Festlegung des Leitzins,
  • sowie die Umsetzung der entsprechenden Währungs- und Wirtschaftspolitik der EU.

Sie genehmigt außerdem die Ausgabe von Banknoten, beobachtet die Preisentwicklung und schätzt gebenenfalls das daraus resultierende Risiko für die Preisstabilität ein. Die Gewährleistung der Preisstabilität bildet die Grundvoraussetzung für das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung und eines europäischen Wirtschaftswachstums auf der Basis der sozialen Marktwirtschaft. Die europäische Zentralbank hat außerdem die Möglichkeit eine Deflation durch sog. Helikoptergeld zu verhindern. Diese Möglichkeit ist jedoch hoch umstritten. Helikoptergeld ist neu gedrucktes Geld für den Staat, das die Finanzierung von Staatsausgaben oder aber Steuergutschriften bzw. -senkungen bezweckt. Das Geld landet zum Beispiel über eine Auszahlung des Finanzamtes oder einen Scheck beim Bürger, der das Geld im besten Fall direkt wieder ausgibt, die Wirtschaft ankurbelt und eine Deflation verhindert bzw. die Inflation stärkt. Das Thema wurde im Jahr 2016 innerhalb der EU medial präsent, nachdem der Präsident der EZB Mario Draghi darauf angesprochen, es als ein interessantes Konzept bezeichnete.

Welche Auswirkungen hat die EZB auf unser tägliches Leben?

Die Europäische Zentralbank sorgt dafür, dass Zahlungsabläufe reibungslos funktionieren können. Außerdem ist sie für die Herstellung neuer Banknoten zuständig und gibt den Leitzins vor. Der Leitzins ist der Zinsatz, zu welchem Banken einen Kredit bei der EZB aufnehmen können. Durch den Leitzins ist es der EZB möglich, Zinsen für Geldanlagen oder Kredite festzulegen und auf diese Weise passiv in den Finanzmarkt einzugreifen. Steigt der Leitzins beispielsweise, bekommen Kreditnehmer und Anleger das mitunter direkt zu spüren: Die Zinsen des Kredites steigen ebenso wie die Zinsen des Tagesgeldkontos oder der Festgeldanlage.

Fazit zur EZB

Die EZB ist Teil des Europäischen Systems für Zentralbanken. Dabei ist sie politisch unabhängig und rechenschaftspflichtig. Sie ist insbesondere dafür zuständig, dass die Preisstabilität gewährleistet wird. Außerdem nimmt die European Central Bank (ECB) seit einigen Jahren eine Rolle als zentrale Bankenaufsichtsbehörde Europas wahr. Durch den Leitzins nimmt die Europäische Zentralbank nicht nur passiv Einfluss auf die Banken, sondern dadurch auch auf die EU-Bürger, zum Beispiel auf den Alltag von Anlegern und Kreditnehmern, deren Kredit oder Anlage durch den Zins beeinflusst wird.

Die EZB könnte im Falle einer drohenden Deflation auch Einfluss durch Helikoptergeld nehmen, das direkt an die Bürger ausgezahlt werden würde, um die Kaufkraft anzuregen und die europäische Wirtschaft zu stärken. Diese Überlegung ist jedoch noch umstritten. Der Aufgabenbereich und die Funktionen der EZB werden sich voraussichtlich wie bisher mit den Jahren und den Herausforderungen mitentwickeln.

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