BaFin – Welche Aufgaben und Funktionen hat sie für Verbraucher?
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin, untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums, Abteilung Finanzen. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit, findet sich in einer lückenlosen und gewissenhaften Kontrolle aller Segmente im Finanzwesen. Das können Banken, Pensionsfonds oder Versicherungen sein. Das Hauptziel der BaFin, ist ein integres und stabiles Finanzsystem, das sich in mehrere Segmente aufsplittet.
Aufgaben und Funktionen der BaFin
Die Aufgaben der BaFin konzentrieren sich auf die Kontrolle eines konstanten Finanzsystems. Im Fokus liegen dabei zu kontrollierende Unternehmen, um somit Vorgaben hinsichtlich der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zu überprüfen.
Darüber hinaus gibt es weitere Aufgaben und zwar die des Verbraucherschutzes. Dabei prüft die BaFin dahingehend, ob die angebotenen Produkte eine moderate Transparenz aufweisen. Wesentliche Inhalte sind:
- der Verbraucherschutz
- Bekämpfung von Anlagenbetrug, Insiderhandel und Marktmanipulation
- Bestandteil von transparenten und fairen Verhältnissen im Bereich der Finanzmärkte
- Vertrauen aufbauen sowie Stabilität
- Begleitung und Kontrolle von Börsengängen und Übernahmen ( Pflichtmeldungen und Börsenprospekten
Verbraucherschutz steht im Fokus
Im Segment der Finanzdienstleistungen soll der Verbraucher in erster Linie geschützt werden. Es werden beispielsweise die unterschiedlichen Geldinstitute überwacht und für deren Stabilität gesorgt. Außerdem werden Missstände in Unternehmen verfolgt. Zudem gibt es eine Bandbreite von Hilfsmaßnahmen für Verbraucher. Daneben stehen weitere gesetzliche Aspekte, wie etwa der Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht. Der Schutz von diversen Verbrauchern, wird durch Ombudsleuten und Schlichtungsstellen, aber auch durch ordentliche Gerichte, verfolgt. Damit Verbraucher eigenverantwortlich handeln, brauchen sie bestimmte Kenntnisse. Deshalb wird der Verbraucher dahingehend über die unterschiedlichen Arten von Finanz- und Versicherungsprodukten und Finanzdienstleistungen informiert. Risiken werden erklärt, die sich daraus ergeben können. Die Anstalt bietet dafür ein Verbrauchertelefon an. Ebenso werden auf der Internetseite Informationen, Funktionen und Risiken gebündelt aufgeführt. Die Inhalte bestehen aus Bankprodukten, Wertpapieren, Geldanlagen und Versicherungsprodukten.
Was ist das Ziel der BaFin?
Die generelle Aufgabe der Anstalt möchte ein stabiles Finanzsystem garantieren. Dazu werden alle Unternehmen aus der Versicherungs- und Finanzbranche beaufsichtigt. Ein besonders wichtiges Ziel ist es, dass Vertrauen gewahrt wird.
Es gibt drei Aufsichtsbereiche mit verschiedenen Aufgaben:
Die Bankenaufsicht
- Abwendung von Nachteilen für die Wirtschaft
- Gewährleistung der von Banken angelegten Vermögenswerten
- Sicherheit der berechtigen Durchführung bei Bankgeschäften
Die Versicherungsaufsicht
- Gewährleistung bei der Erfüllung von Versicherungsverträgen
- Absicherung der Relevanz von Versicherungsverträgen
Die Wertpapierpflicht
- Einhaltung und Prüfung der in Frage kommenden Gesetze
- Genehmigung von Informationsprodukten und zwar vor der Veröffentlichung
Der Schwerpunkt der Tätigkeit von der BaFin liegt deshalb nicht nur in einer lückenlosen Kontrolle, sondern auch in der Aufsicht des Finanzwesens Deutschlands. Das können Banken, Versicherungen, Pensionsfonds, aber auch der ganzheitliche Weltpapierhandel sein. Außerdem wird die BaFin alle angelegten Vermögenswert auf Sicherheit prüfen. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass Bankgeschäfte reell und seriös vorgenommen werden. Wenn die Anstalt feststellt, dass Banken ihre Aufgaben nicht genügend erfüllen, schreitet diese ein. Ein Fall könnte es dann beispielsweise sein, wenn die Bank ihren Kunden nicht genügend informiert.
Kritik bei der Finanzaufsicht
Kritik wird laut, dass die Finanzdienstleistungsaufsicht einige Banken oder Geldhäuser benachteiligt. So wurde die Wirkung von Rundschreiben oder auch Aussagen der Finanzaufsicht zum Thema Bank- und Kapitalmarktthemen geprüft. Dadurch werden Behörden und Institute tatsächlich gebunden. Außerdem werden Stimmen laut, die die Finanzaufsicht als zu formell und zu langsam anprangert. Finanzskandale in den letzten Jahren hierzulande, wie etwa der Wirecard-Skandal, zeigten erste Schwächen der Finanzaufsicht. Einige tausend Anleger, hatten schwere Verluste hinnehmen müssen. Auch im Punkt zur „Verhinderung der Geldwäsche“ wird ebenfalls deutlich, dass die BaFin ineffektiv arbeitet. So wurden innerhalb von fünf Jahren in 37 Fällen, mehr als 30 Millionen Euro als Bußgelder verhängt.
Was hat die Finanzaufsicht versäumt?
Bereits im April dieses Jahres wurden in Form einer Sonderuntersuchung, die durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt wurden, Unstimmigkeiten festgestellt. Zudem gab es keine Nachweise über eine Milliarde Euro. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätte die Finanzaufsicht ihre Arbeit bereits in Angriff nehmen müssen. Es wird immer wieder festgestellt, dass die Finanzaufsicht sich zu spät einschaltet und aktiv wird.
Dabei ist Wirecard nicht das erste Mal, dass die Aufsicht sich wie ein zahmes Kätzchen zeigt, dass zu spät seine Krallen zeigt. Bereits im Jahr 2008, im Zuge der Finanzkrise, wurde von Kritikern der Vorwurf gemacht, sogenannte Zockergeschäfte der Banken nicht beizeiten registriert zu haben. Auf den Tisch kam auch das jahrelange Aktiengeschiebe, das zu Lasten der Steuerkassen ging, die Cum-Ex-Geschäfte.
BaFin auf Seiten der Verbraucher
Es wird kritisiert, dass die BaFin „rechtlich nicht bindende“ Werkzeuge, wie etwa Merkblätter oder Pressemeldungen nutzt, um so bei Banken Vorgaben machen zu können. Durch ein Gutachten wurde festgestellt, dass die Bankenregulierung der Finanzaufsicht, unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten, mehr als zweifelhaft seien. Dabei hat diese informelle Bankenregulierung in den letzten Jahren zugenommen. Dadurch bewege sich die Finanzaufsicht am rechtlich Zulässigem.