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Kann ich die Mietzahlung aussetzen wegen Corona? – Miete nicht mehr zahlen in der Corona-Krise?

Mietzahlungen aussetzen wegen Corona

Die Corona-Krise setzt uns in allen Bereichen kräftig zu. Neben den gesundheitlichen Auswirkungen sind auch die wirtschaftlichen Folgen durch Corona verheerend. Viele Arbeitnehmer erhalten derzeit nur noch Kurzarbeitergeld, einige sind bereits komplett entlassen worden. Selbstständige mussten ihre Geschäfte schließen oder ihre Dienstleistungen einstellen. Während einige Unternehmen bereits staatliche Unterstützung bekommen, müssen andere immer noch darauf warten. Zudem ist Fakt, dass für viele die Unterstützungen durch den Staat nicht reichen werden, um die Ausfälle zu kompensieren. Daher geraten immer mehr Menschen in finanzielle Schwierigkeiten und können auch nicht mehr das Geld für ihre Miete aufbringen. Schon früh kam daher das Thema Mietzahlung aussetzen wegen Corona auf die Tagesordnung. Und dies glücklicherweise nicht nur in den betroffenen Haushalten, sondern auch bei den politischen Verantwortlichen.

Erhöhter Kündigungsschutz für Mieter ab 01.04.2020

Ende März hat das Bundesjustizministerium ein Gesetz zum Schutz vor der Kündigung von Mietern vorgeschlagen, welches anschließend von Bundestag und Bundesrat genehmigt wurde. Darin ist vorgesehen, dass Mieter, die in Not geraten sind, nicht gekündigt werden dürfen. Bislang durfte ein Vermieter einem Mieter nach zwei nicht eingegangenen Mieten den Vertrag kündigen und den Mieter zum Auszug auffordern. Das neue Gesetz gilt sowohl für private als auch für gewerbliche Immobilien.1

Miete nicht mehr zahlen in der Corona-Krise – adidas, Deichmann und H&M sind die ersten bekannten Beispiele

Erste bekannte Unternehmen, die von dieser Regelung Gebrauch gemacht haben, sind die Firmen adidas, Deichmann und H&M. Diese Unternehmen haben angekündigt, dass sie ab April keine Miete mehr für alle ihre geschlossenen Filialen zahlen werden. Adidas etwa begründete diesen Schritt damit, dass es gelte, die Substanz des Unternehmens nicht nachhaltig zu beschädigen. Die genannten Unternehmen mussten aufgrund dieses Vorgehens eine Menge an Kritik einstecken, und adidas vermeldete daraufhin, dass zumindest private Vermieter von der Mietaussetzung ausgenommen werden sollen.2

Kann ich meine Mietzahlung aussetzen wegen Corona?

Die Mietzahlung aussetzen wegen Corona ist prinzipiell ab 01.04.2020 für jeden in Deutschland derzeit möglich. Experten raten, sobald sich eine Zahlungsunfähigkeit abzeichnet, Kontakt zum Vermieter aufzunehmen und diesem die Lage zu schildern. In der Folge sind Mieter unter Umständen dazu verpflichtet, Nachweise darüber zu bringen. Dies kann die schriftliche Kündigung eines Arbeitgebers sein, die Bescheinigung über Kurzarbeitergeld oder die Bescheinigung über den Empfang von Leistungen durch das Jobcenter. Für alle, deren Liquidität nicht gefährdet ist, hat das Thema Mietzahlung aussetzen wegen Corona keine rechtliche Relevanz. Fakt ist auch, dass Mieter zunächst einmal ihre Ersparnisse zum Zahlen der Miete verwenden müssen.

Wie lange können Sie als Mieter die Miete stunden?

Die Mietzahlung aussetzen wegen Corona ist zurzeit nicht unbegrenzt lange möglich. Das beschlossene Gesetz, demnach eine Mietzahlung aussetzen wegen Corona erlaubt ist, gilt erst einmal vom 1. April bis zum 30. Juni 2020. Sollte die Corona-Krise in ihrer aktuellen Dimension Ende Juni immer noch anhalten, ist eine Verlängerung dieses Zeitraums äußerst wahrscheinlich.

Muss der Vermieter der Mietstundung zustimmen?

Der Vermieter muss der Aussetzung der Miete zustimmen. Grundsätzlich gilt aber, dass die Ansprüche auf die Miete bei den Vermietern nicht erlöschen. Das Gesetz sieht vor, dass die Mieter die ausgesetzten Mieten bis Ende Juni 2022 trotzdem bezahlen müssen. Es handelt sich also um keine Befreiung der Mietzahlungen, sondern nur um eine Stundung. Die Nachzahlung kann zu einem späteren Zeitpunkt als Ganzes erfolgen, darf aber auch in kleinen Raten getätigt werden. Da natürlich auch Vermieter durch das Ausbleiben der Miete in finanzielle Schwierigkeiten geraten können, da sie etwa ihre Kreditraten für eine vermietete Wohnung nicht mehr bedienen können, hat der Gesetzgeber auch an sie gedacht. Für Vermieter ist ein Pausieren mit den Kreditraten für einen Zeitraum von derzeit ebenfalls maximal drei Monaten möglich. Aber auch hier gilt es, dass in einem Streitfall die Notsituation belegt und Ersparnisse aufgebraucht werden müssen.

Wohngeld beantragen anstatt Miete nicht mehr zahlen in der Corona-Krise

Bevor Mieter jedoch erwägen, keine Miete mehr zu zahlen, sollten sie beim für sie zuständigen Jobcenter klären, ob sie für eine Wohngeldzahlung berechtigt sind. Wie es von den Jobcentern heißt, sind die Hürden für eine Bewilligung gesenkt worden, und auch der bürokratische Aufwand ist reduziert worden. So lässt sich das Thema Miete nicht mehr zahlen in der Corona-Krise im Idealfall noch einmal abwenden.

Ich heiße Quang Lam und arbeite bei der Hegner Möller GmbH als Marketing Director. Ich interessiere mich sehr stark für die Themen Finanzen und Sport. In meiner Freizeit gehe ich gerne laufen und betreibe auch einen Laufblog. Ich schreibe für den creditSUN Blog nur über die Themen, die mich auch wirklich interessieren.

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